Mal sehen welche Freiheiten nach ACTA beim Verbraucher noch übrig bleiben. Die genannten Maßnahmen dürften nur ein Teil sein. Ich tippe mal auf umfangreichen Industrieschutz und massive Einschränkung der Verbraucherrechte. Eventuell gibt es noch etwas um kleine und mittlere Unternehmen zu gängeln. Ist nur meine Meinung und ich hoffe das ACTA bei und nie Realität wird.
Ein Video zu ACTA
http://www.youtube.com/watch?v=4-NmUklcbDc&translated=1
Ich hatte mal irgend wo einen Aufsatz gelesen in dem behauptet wurde, dass es mit unseren Gesetzen problematisch wird solche Maßnahmen durchzusetzen. Das dürfte auch der Grund sein warum bei uns ähnliche Maßnahmen im Kontext des Jugend/Kinderschutzes durchgesetzt werden sollen. In diesem Fall lässt das Grundgesetz wohl so etwas zu und wenn die Maßnahmen erst einmal etabliert sind kann man die leicht ausweiten.
Im Jugendschutz-Kontext lesen sich dann die Forderungen so:
Netzsperren => Stoppschilder
Providerhaftung => Jugendmedienschutzstaatsvertrag
Inhaltsfilter => Jugendmedienschutzstaatsvertrag + Filter für die Bösen Seiten die sich nicht an den Vertrag halten.
Der Deckmantel ist ein anderer die Forderungen sind gleich. Im Falle der Stoppschilder gab es ja auch gleich Forderungen ausländische Glücksspielseiten zu sperren. Wer da recherchiert findet da auch Aussagen über Verbindungen zu einheimischen Glücksspielangeboten. Da könnte man ja fast von kommerziellen Interesse ausgehen.
resp. mitkocher, -bäcker und -leser,
